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Neu in unserem Angebot

20.07.2016   
Die Invalidenversicherung (IV) stellt schwer sprech- und schreibbehinderten Personen spezielle Kommunikationsgeräte zur Verfügung. Sie vergütet die Kosten für die Abklärungen und die Auswahl eines geeigneten Gerätes, für das Gerät selber sowie für die Installation, ein Gebrauchstraining und die Nachbetreuung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen und die IV-Stellen verfügten bisher über wenig gesicherte Informationen über Nutzung und Nutzen der Geräte sowie über die Qualität der Leistungserbringung durch die Abgabestellen. Die nun vorliegende Evaluation basiert auf einer Befragung von Betroffenen sowie von Fachpersonen in Sonderschulen und Heimen. Die Studie zeigt, dass die Qualität der Versorgung generell gut bewertet wird und die Kommunikationsgeräte für die Betroffenen nützlich sind, auch wenn sie nicht in allen Fällen intensiv benutzt werden. Die technologische Entwicklung führt zu günstigeren und einfacher bei den Versicherten einzuführenden Geräten (insbesondere Tablets). Man kann daraus ableiten, dass die zunehmende Abgabe von handelsüblichen Geräten die aktuellen Abgabestrukturen nachhaltig ändern wird. Die Studie liegt in deutscher Sprache vor mit Zusammenfassungen in Französisch, Italienisch und Englisch. Die gedruckte Ausgabe des Berichts kann ab Mitte August 2016 bestellt werden (Bundesamt für Bauten und Logistik, BBL, 3003 Bern, www.bundespublikationen.admin.ch, Bestellnummer 318.010.13/16d).

12.07.2016   
Die Renten der Frauen in der Schweiz sind im Durchschnitt 37 Prozent tiefer als die der Männer. Das entspricht fast 20 000 Franken pro Jahr. Damit liegt die Schweiz leicht unter dem EU-Durchschnitt von 40 Prozent. Dies zeigt eine heute publizierte Studie des Bundesamtes für Sozialversicherungen und des Eidgenössischen Büros für Gleichstellung. Sie bekräftigt die bereits ergriffenen Massnahmen der letzten Jahre, Frauen stärker in den Arbeitsmarkt einzubinden und Benachteiligungen gegenüber den Männern zu beseitigen.

08.07.2016   
Sozial- und Gesundheitsminister Alain Berset und die französische Sozial- und Gesundheitsministerin Marisol Touraine haben diese Woche ein Abkommen über die Krankenversicherung der Grenzgänger unterzeichnet. Das neue Abkommen ermöglicht es Personen, die nicht über eine formelle Befreiung von der Schweizer Krankenversicherungspflicht verfügen, einen entsprechenden Antrag einzureichen. Mit dem neuen System wird auch die gleichzeitige Unterstellung unter die Krankenversicherungspflicht beider Länder vermieden. Die Ministerin und der Minister werden sich im Herbst treffen, um den Dialog über die bilateralen Beziehungen im Bereich Gesundheit und soziale Sicherheit weiterzuführen.

06.07.2016   
Der Bundesrat hat beschlossen, den heutigen Stand der AHV/IV-Renten per 1. Januar 2017 beizubehalten. Die Renten der 1. Säule werden angepasst, wenn die Lohn- und Preisentwicklung dies rechtfertigen. Für 2017 ist das nicht der Fall. Ohne Rentenerhöhung bleiben auch jene Eckwerte auf dem heutigen Stand, die auf der Grundlage der minimalen AHV/IV-Rente berechnet werden. Dies gilt beispielsweise für die Grenzbeträge in der obligatorischen beruflichen Vorsorge oder die in den Ergänzungsleistungen berücksichtigten Beträge zur Deckung des allgemeinen Lebensbedarfs.

05.07.2016   
Am 25. September entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV». Sie will die AHV-Altersrenten um zehn Prozent erhöhen. Damit würden die Ausgaben der AHV um jährlich rund 4 Milliarden, bis Ende 2030 um 5,5 Milliarden Franken ansteigen. Der Bundesrat sieht für diesen Ausbau keinen finanziellen Spielraum. Er will die Altersrenten auf dem heutigen Niveau sichern und hat dazu die Reform «Altersvorsorge 2020» vorgelegt.

30.06.2016   
Die Eidgenössische AHV/IV-Kommission empfiehlt dem Bundesrat, die AHV- und IV-Renten per 1.1.2017 auf dem heutigen Stand zu belassen. Die negative Teuerung und die schwache Lohnentwicklung rechtfertigen keine Erhöhung der Renten.

29.06.2016   
Berufstätige Eltern sollen für die Drittbetreuung ihrer Kinder weniger bezahlen, und das Betreuungsangebot soll besser auf ihre Bedürfnisse abgestimmt werden. Der Bundesrat will dazu für fünf Jahre 100 Millionen Franken als Anstossfinanzierung zur Verfügung stellen. Er hat die Botschaft zur entsprechenden Änderung des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung an das Parlament überwiesen.

29.06.2016   
Der jährliche Bericht über die Sozialversicherungen gemäss Artikel 76 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) wurde vom Bundesrat am 29. Juni verabschiedet und liegt nun vor. Der Jahresbericht «Sozialversicherungen 2015» beinhaltet im Sinne einer Gesamtübersicht aktuelle Informationen zu den Sozialversicherungen, einen Überblick über die jüngsten politischen Diskussionen und die sich bietenden Perspektiven. Er gibt Auskunft über die neuesten Kennzahlen der einzelnen Sozialversicherungen und stellt Querbezüge zwischen den verschiedenen Sozialversicherungen dar. Ausserdem vermittelt er eine Gesamtsicht über die anstehenden Herausforderungen und zeigt auf, mit welchen Strategien der Bundesrat diesen begegnet und welche Massnahmen dazu erforderlich sind. Gedruckte Exemplare des Berichts können ab Ende August bestellt werden via Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, 3003 Bern, www.bundespublikationen.ch (Bestellnummer 318.121.15D).

29.06.2016   
Die Auflagen für die Eröffnung einer Kindertagesstätte sind angemessen und stellen keine unnötigen Hürden dar. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem Postulatsbericht. Er erachtet eine Anpassung des geltenden Rechts auf Bundesebene nicht als angezeigt, empfiehlt jedoch den Kantonen und Gemeinden, ihren Ermessensspielraum auszunutzen.

28.06.2016   
Mit der Unterzeichnung eines gemeinsamen Beschlusses 2010 haben das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) eine nationale IIZ-Organisation eingesetzt. Nach fünfjährigem Bestehen wurde 2015 eine Evaluation in Auftrag gegeben, um die Abläufe der Organisation, die von ihr umgesetzten Projekte und deren Zweckmässigkeit mit Blick auf den Beschluss von 2010 zu untersuchen. Die Ergebnisse der Evaluation zeigen, dass die nationale IIZ-Struktur Auftrag und Ziele insgesamt erfüllt. Sie hat auch eine Reihe von Dienstleistungen erbracht, die den Zielvorgaben des IIZ-Beschlusses entsprechen. Gleichwohl ist in verschiedenen Bereichen Optimierungspotenzial auszumachen. Um die Steuerungsfunktion und Erfahrungsaustausch der nationalen IIZ-Struktur zu verstärken, sollte zudem die Möglichkeit geprüft werden, ein ständiges Sekretariat einzurichten, das nicht alle zwei Jahre nach dem Rotationsprinzip wechselt. Die nationalen IIZ-Gremien sowie die Vorsteher der beteiligten Departemente haben die Ergebnisse der Evaluation zur Kenntnis genommen und der nationalen IIZ-Organisation weitere Unterstützung zugesagt. Sie waren sich zudem über die Notwendigkeit gewisser Verbesserungen einig. Die nationalen Gremien sind derzeit daran, den Anpassungsbedarf aufgrund der in der Evaluation formulierten Empfehlungen zu klären und für die kommenden Jahre die wichtigsten Handlungsfelder neu zu definieren. Die Studie liegt in deutscher Sprache vor mit Zusammenfassungen in Französisch, Italienisch und Englisch. Die gedruckte Ausgabe des Berichts kann ab Mitte August 2016 bestellt werden (Bundesamt für Bauten und Logistik, BBL, 3003 Bern, www.bundespublikationen.admin.ch, Bestellnummer 318.010.8/16d).

20.06.2016   
Bund und Kantone wollen den Stellenwert von Austausch und Mobilität in der Bildung steigern. Dafür wurde die Schweizerische Stiftung für die Förderung von Austausch und Mobilität (SFAM) ins Leben gerufen. Ab dem 1. Januar 2017 wird sie mit gezielten Massnahmen in den Bereichen Information, Förderung und Vernetzung ihren Betrieb aufnehmen. Als Direktor hat der SFAM-Stiftungsrat nun Olivier Tschopp gewählt.

16.06.2016   
Die Statistiken zu den Vorsorgeguthaben, die über die Freizügigkeitseinrichtungen laufen, sind lückenhaft. Das Hauptziel der Machbarkeitsstudie war, anhand von administrativen Daten von drei Freizügigkeitseinrichtungen das Volumen der Ein- und Austrittsleistungen sowie der Barauszahlungen für ein bestimmtes Jahr zu quantifizieren. Die Erkenntnisse beschaffen die Grundlagen, die notwendig sind, um bei den rund sechzig in der Schweiz tätigen Freizügigkeitsstiftungen eine Vollerhebung durchzuführen. Die gedruckte Publikation kann ab Juli 2016 bestellt werden (Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, 3003 Bern, www.bundespublikationen.ch, Bestellnummer 318.010.10/16d).

10.06.2016   
Nationales Programm gegen Armut - Verstärkte Koordination der Armutsbekämpfung / Familie, Generationen und Gesellschaft - Verbesserter Zugang zur Kita dank Betreuungsgutscheinen / Vorsorge - Einkommensbezogene Umverteilung in der AHV

10.06.2016   
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) veröffentlicht das neue Forschungskonzept 2017–2020 zur «Sozialen Sicherheit». Gemäss der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) gilt das Forschungskonzept als strategisches Planungsinstrument der Ressortforschung, d.h. der Forschung des Bundes, deren Ergebnisse von der Bundesverwaltung und der Bundespolitik für die Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Als federführendes Amt im Themenbereich «Soziale Sicherheit» gibt das BSV einen Überblick über die Forschungsaktivitäten des Bundes, informiert über Schnittstellen zu anderen Bundesämtern und Forschungsinstitutionen und stellt die wichtigsten Herausforderungen und Planungsschwerpunkte der nächsten Jahre vor. Das Konzept liegt in deutscher und französischer Sprache vor. Die gedruckte Publikation kann ab Juli 2016 bestellt werden: Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, 3003 Bern, www.bundespublikationen.ch, Bestellnummer 318.010.5/16d (deutsch) resp. 318.010.5/16f (französisch).

10.06.2016   
Bei einer Scheidung oder bei der Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft wird das Guthaben aus der beruflichen Vorsorge unter den Eheleuten oder den Partnern/Partnerinnen künftig gerechter aufgeteilt. Der Bundesrat setzt die neuen Gesetzesbestimmungen und die entsprechenden Verordnungsänderungen per 1. Januar 2017 in Kraft. Bestehende Renten aus bisherigen Scheidungsurteilen können unter bestimmten Voraussetzungen innerhalb eines Jahres in Vorsorgerenten nach neuem Recht umgewandelt werden.

09.06.2016   
Die aktualisierten Tabellen 2015 zur EL-Statistik sind ab sofort online verfügbar.

09.06.2016   
Die aktualisierten Tabellen 2015 zur IV-Statistik sind ab sofort online verfügbar.

09.06.2016   
Die aktualisierten Tabellen 2015 zur AHV-Statistik sind ab sofort online verfügbar.

08.06.2016   
Sie liefert aktuelle Angaben über die einzelnen Zweige und die Gesamtrechnung der Sozialversicherungen. Gedruckte Gratisexemplare sind verfügbar ab Ende Juni 2016; Bestellung via Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL), Vertrieb Publikationen, CH-3003 Bern, www.bundespublikationen.admin.ch (Bestellnummer: 318.001.16D). Die Taschenstatistik „Sozialversicherungen der Schweiz 2016“ liegt auch in englischer Sprache vor (Bestellnummer: 318.001.16ENG).

31.05.2016   
2015 hat die IV erneut mehr Massnahmen zur beruflichen Eingliederung durchgeführt. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) baut das Monitoring «Nachhaltigkeit berufliche Integration» auf, das eine aussagekräftige Messung der Nachhaltigkeit der beruflichen Integration ermöglichen wird. Erste, punktuelle Ergebnisse können bereits publiziert werden. Die Zahl der neu zugesprochenen IV-Renten bleibt stabil und lag auch 2015 bei 14‘000 gewichteten Einheiten. Weiter veröffentlicht das BSV die Bilanz der Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs in der IV für 2015.

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