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14.07.2015   
Schwerpunkt: Evaluation der KVG-Revision im Bereich der neuen Spitalfinanzierung; Sozialpolitik: Zehn Jahre Mutterschaftsentschädigung; Invalidenversicherung: Autismus bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen

14.07.2015   
Die Invalidenversicherung IV vergütet an schwer sprech- und schreibbehinderte Personen Kommunikationsgeräte. Die Abgabe erfolgt in zwei Schritten: erstens Abklärung/Test und Auswahl eines geeigneten Gerätes, zweitens Gebrauchstraining/Installation des Hilfsmittels. Ein grosser Teil der Kosten entsteht durch die mit der Hilfsmittelabgabe verbundenen Dienstleistungen wie Vorabklärung, Gebrauchstraining und Nachbetreuung. Ziel des Projekts ist es, Klarheit über die Art, den Nutzen und die Nutzung der Abgabe von Kommunikationsgeräten für die Betroffenen durch spezialisierte Leistungserbringer zu erhalten. Ausserdem soll die Qualität der Abgabe und der Geräte anhand der Zufriedenheit evaluiert werden.

01.07.2015   
Der Bundesrat hält grundsätzlich am geltenden System der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung fest. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung der Teilerwerbstätigkeit schlägt er aber vor, die Anwendung der Bemessungsmethode zu optimieren.

01.07.2015   
Schwerpunkt: Evaluation der KVG-Revision im Bereich der neuen Spitalfinanzierung; Sozialpolitik: Gesamtrechnung 2013 / Zehn Jahre Mutterschaftsentschädigung; Invalidenversicherung: IV-Statistik 2014 / Arbeit und psychische Gesundheit (Synthesebericht der OECD) / Autismus bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen; Vorsorge: AHV-Statistik 2014; International: Inkrafttreten des Sozialversicherungsabkommens mit Uruguay

01.07.2015   
Vor zehn Jahren, am 1. Juli 2005, trat die Mutterschaftsentschädigung in Kraft. Diesem Schritt ging ein jahrzehntelanges Ringen um die Einführung einer Mutterschaftsversicherung voraus. Mittlerweile hat sich die Mutterschaftsentschädigung als selbstverständliche und solide Grundleistung etabliert. Zusammen mit der familienergänzenden Kinderbetreuung sorgt sie dafür, dass Beruf und Familie besser vereinbart werden können.

01.07.2015   
Ein Platz in einer Schweizer Kinderkrippe kostet im Betrieb ähnlich viel wie in ausländischen Vergleichsregionen. Allerdings müssen die Eltern in der Schweiz bedeutend mehr aus der eigenen Tasche an die familienexterne Kinderbetreuung bezahlen als jene im Ausland. Zu diesen Ergebnissen kommt ein Bericht des Bundesrates. Dieser sieht denn auch kaum Sparmöglichkeiten bei den Krippenkosten. Er will hingegen Anreize dafür schaffen, dass Kantone und Gemeinden ihr finanzielles Engagement erhöhen und dadurch die Eltern entlasten. Darauf zielt die Gesetzesvorlage ab, die der Bundesrat am vergangenen 20. Mai in Auftrag gegeben hat.

30.06.2015   
Am 7. September 2015 findet zum Abschluss des Programms Jugend und Medien das 3. Nationale Fachforum Jugendmedienschutz im Zentrum Paul Klee in Bern statt (Eröffnung durch Bundesrat Alain Berset). Es bietet den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, die Erfahrungen der letzten fünf Jahre und die Herausforderungen für die Zukunft sowie die Zusammenarbeit und Aufgabenverteilung im Jugendmedienschutz zu diskutieren. In zwölf Foren und Workshops können die Teilnehmenden ihr Wissen wissenschaftlich und praxisbezogen mit zahlreichen Experten vertiefen und Erfahrungen austauschen. Nähere Informationen über www.jugendundmedien.ch. Eine Einladung für Medienschaffende folgt im August.

26.06.2015   
Die EL-Ausgaben stiegen im Jahr 2014 um 3,3 % auf 4,7 Milliarden Franken. Dieses Wachstum liegt leicht unter dem Durchschnitt der Jahre nach 2008 (4,1 %). Der Anteil des Bundes an diesen Kosten betrug rund 30 %, den Rest tragen die Kantone. 192 900 Personen erhielten im Dezember 2014 eine Ergänzungsleistung (EL) zur Altersversicherung. Das sind 7100 Personen oder 3,8 % mehr als Ende 2013. Der Anteil der Personen mit einer Altersrente, die auf eine EL angewiesen sind, macht 12,4 % aus. Dieser Anteil ist in den letzten Jahren minim gestiegen. 112 900 Personen bezogen Ende 2014 eine EL zur Invalidenversicherung. Das sind 1500 Personen oder 1,3 % mehr als im Vorjahr. Der Anteil der IV-Rentner/innen mit EL erhöhte sich um 1,4 Prozentpunkte auf rund 44,1 %. Eine wichtige Aufgabe übernehmen die EL bei der Finanzierung eines Heimaufenthalts. Etwa die Hälfte der Heimbewohnenden sind auf eine solche Leistung angewiesen. Ende 2014 wohnten 70 600 Personen mit EL in einem Heim. Sie erhielten im Durchschnitt einen monatlichen Betrag von 3200 Franken. Das ist gut dreimal mehr als der EL-Betrag für eine Person zu Hause. Gedruckte Gratisexemplare der neuen Publikation sind verfügbar ab Ende Juli 2015; Bestellung via Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL), Verkauf Bundespublikationen, CH-3003 Bern, www.bundespublikationen.admin.ch (Bestellnummer: 318.685.15D).

24.06.2015   
Der jährliche Bericht über die Sozialversicherungen gemäss Artikel 76 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) wurde vom Bundesrat am 24. Juni verabschiedet und liegt nun vor. Der Jahresbericht «Sozialversicherungen 2014» beinhaltet im Sinne einer Gesamtübersicht aktuelle Informationen zu den Sozialversicherungen, einen Überblick über die jüngsten politischen Diskussionen und die sich bietenden Perspektiven. Er gibt Auskunft über die neuesten Kennzahlen der einzelnen Sozialversicherungen und stellt Querbezüge zwischen den verschiedenen Sozialversicherungen dar. Ausserdem vermittelt er eine Gesamtsicht über die anstehenden Herausforderungen und zeigt auf, mit welchen Strategien der Bundesrat diesen begegnet und welche Massnahmen dazu erforderlich sind. Gedruckte Exemplare des Berichts können ab Ende August bestellt werden via Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, 3003 Bern, www.bundespublikationen.ch (Bestellnummer 318.121.14D).

24.06.2015   
Der Bundesrat hat einen Bericht verabschiedet, der die Situation von Kindern und Jugendlichen mit Autismus oder einer anderen Entwicklungsstörung in der Schweiz untersucht. In Erfüllung des im Jahr 2012 von Ständerat Claude Hêche eingereichten Postulats (12.3672) liefert der Bericht eine Bestandesaufnahme in Bezug auf Erkennung, Betreuung und Elternunterstützung und formuliert Empfehlungen zur Verbesserung der Situation.

23.06.2015   
Sie liefert aktuelle Angaben über die einzelnen Zweige und die Gesamtrechnung der Sozialversicherungen. Gedruckte Gratisexemplare sind verfügbar ab Mitte Juli 2015; Bestellung via Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL), Vertrieb Publikationen, CH-3003 Bern, www.bundespublikationen.admin.ch (Bestellnummer: 318.001.15D). Die Taschenstatistik „Sozialversicherungen der Schweiz 2015“ liegt auch in englischer Sprache vor (Bestellnummer: 318.001.15ENG). Weitere vom Bundesamt für Sozialversicherungen publizierte Statistiken sind im Internet abrufbar: www.bsv.admin.ch/statistiken.

22.06.2015   
Die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) hat 17-jährige Jugendliche zu ihrer Meinung zu einem breiten Spektrum von aktuellen sozialpolitischen Themen befragt (z.B. Ausbildungsmöglichkeiten, Familienmodelle, Haltung zur EU und zur Personenfreizügigkeit, Haltung gegenüber Ausländerinnen und Ausländern, Interesse für die Politik, Absicht an den eidgenössischen Wahlen teilzunehmen). 1990 Jugendliche mit Jahrgang 1997 aus den drei Sprachregionen haben bei der Befragung mitgemacht. Der Forschungsbericht in deutscher Sprache (mit Zusammenfassungen in Französisch, Italienisch und Englisch) analysiert die Resultate und vergleicht sie mit anderen Studien. Die gedruckte Version des Berichts kann ab August 2015 bestellt werden (Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, 3003 Bern, Bestellnummer: 318.010.13/15d, www.bundespublikationen.ch).

17.06.2015   
Wie denken Jugendliche, die an der Schwelle zur Volljährigkeit stehen, über die wichtigsten Herausforderungen der Schweiz? Im Rahmen einer neuen, repräsentativen Erhebung hat die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) Jugendliche aus den drei Sprachregionen befragt, die 1997 geboren wurden und im Herbst 2015 erstmals an den eidgenössischen Wahlen teilnehmen können. Eine beachtliche Zahl von insgesamt 1990 Jugendlichen hat sich zu einer breiten Palette von Fragen geäussert, die sich insbesondere darauf bezogen, wie die Jugendlichen ihre Ausbildungsmöglichkeiten einschätzen, welches Familienmodell sie anstreben, wie sie zur Europäischen Union und zur Personenfreizügigkeit stehen, und ob sie an Politik interessiert sind. Die wichtigsten Umfrageergebnisse werden am Montag, 22. Juni 2015 um 11.00 Uhr an einer Presskonferenz vorgestellt.

15.06.2015   
Die unter dem Logo compenswiss geführten Ausgleichsfonds AHV/IV/EO publizieren heute ihren an den Bundesrat gerichteten Jahresbericht 2014. Dieser Bericht, der traditionsgemäss an die höchsten Instanzen, an die Vertreter der eidgenössischen Räte sowie an die wichtigsten Ansprechpartner in den Bundesämtern gesandt wird, wurde in deutscher und französischer Sprache verfasst. Daneben existiert eine Kurzfassung in den drei Amtssprachen des Bundes und auf Englisch. Der Verwaltungsrat der Ausgleichsfonds hat sich für eine grössere Transparenz ausgesprochen. Aus diesem Grund veröffentlichen die Ausgleichsfonds AHV/IV/EO in ihrem diesjährigen Jahresbericht zum ersten Mal die Liste ihrer Vermögensverwalter. Marco J. Netzer, Präsident der Ausgleichsfonds AHV/IV/EO, führt dazu aus: „Damit schaffen wir Klarheit, an wen die Ausgleichsfonds 2014 die Mandate zur Verwaltung der Gelder vergeben haben.“ Das Anlageergebnis betrug insgesamt 2 Milliarden Franken. Das Vermögen der Ausgleichsfonds belief sich per Ende 2014 auf 33.1 Milliarden Franken. Der vollständige Jahresbericht und die Kurzfassung in den verschiedenen Sprachen können auf Internet unter www.compenswiss.ch abgerufen werden.

09.06.2015   
Die Machbarkeitsstudie verfolgt drei Ziele: Eine theoretische Bestandsaufnahme der Methoden und Indikatoren, welche dem Ziel dienen, die finanzielle Lage der Vorsorgeeinrichtungen vergleichen zu können. Danach soll eine der untersuchten Methoden bei einer Auswahl von Vorsorgeeinrichtungen getestet werden. Schliesslich geht es darum zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Methode auf alle in der Schweiz tätige Vorsorgeeinrichtungen angewandt werden könnte.

05.06.2015   
Zivildienstleistende und Militärdienstleistende, die unmittelbar vor dem Dienst ihre Ausbildung abgeschlossen haben, werden beim Erwerbsersatz nicht ungleich behandelt. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht, den der Bundesrat heute verabschiedet hat.

05.06.2015   
Der Bundesrat hat den Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Anstalt zur Verwaltung der Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO (Ausgleichsfondsgesetz) verabschiedet und unterbreitet ihn nun Kantonen, Verbänden, interessierten Organisationen und politischen Parteien zur Stellungnahme.

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