Bundesamt für Sozialversicherungen BSV

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Vernehmlassungen

Geplante Verfahren

Die Bundeskanzlei erstellt in Absprache mit den Departementen halbjährlich die Liste der geplanten Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren, welche dem Bundesrat, den Büros der Eidgenössischen Räte zur Kenntnis gebracht, den interessierten Kreisen und Medien abgegeben sowie im Intra- und Internet publiziert wird. Sie basiert auf den entsprechenden Angaben der Departemente.

Laufende Verfahren

Vernehmlassungen und Anhörungen werden bis zum Ablauf der Frist auf folgender Internetseite veröffentlicht:

Abgeschlossene Verfahren

Nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist werden die Verfahren als abgeschlossen betrachtet. Das BSV publiziert dann die eingegangene Stellungnahmen zu den einzelnen Verfahren:
Nach der Auswertung der Daten wird ein Ergebnisbericht erstellt und auf folgender Internetseite veröffentlicht:

Letzte Änderung: 19.02.2013

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http://www.bsv.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/01839/index.html?lang=de