Beginn Inhaltsbereich

Beginn Navigator

Ende Navigator



Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wer hat Anrecht auf EL?

Personen, die Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und Anspruch auf 

  • eine AHV-Rente oder
  • eine IV-Rente oder
  • eine Hilflosenentschädigung der IV haben oder
  • während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV erhalten, 

können ihren Anspruch auf EL geltend machen. EL können auch Ausländerinnen oder Ausländer erhalten, die seit mindestens zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz leben (fünf Jahre für Flüchtlinge oder Staatenlose). Diese so genannte Karenzfrist gilt nicht für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der EU und in der Regel nicht für solche der EFTA (Norwegen, Island und Liechtenstein).

siehe auch Merkblatt 5.02 der Informationsstelle AHV/IV Ihr Recht auf Ergänzungsleistungen zur AHV und IV  (Selbsteinschätzung)

Wer erteilt Auskünfte über die Bedingungen für einen EL-Bezug? 

Auf den Gemeindezweigstellen können die notwendigen Auskünfte eingeholt werden. Die EL-Stellen befinden sich in der Regel bei den kantonalen Ausgleichskassen (mit Ausnahme der Kantone BS, GE und ZH: Stadt Zürich, Stadt Winterthur). Diese Amtsstellen sind zuständig für die notwendigen Auskünfte. Die EL werden mit dem Einreichen des ausgefüllten EL-Anmeldeformulars geltend gemacht.

  • BS: Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt, Grenzacherstr. 62, Postfach, 4005 Basel, Für Riehen und Bettingen: Gemeindeverwaltung Riehen, 4125 Riehen
  • GE: Service des prestations complémentaires (SPC), Route de Chêne 54, case postale 378, 1211 Genève 29
  • ZH: Zusatzleistungsstelle der Wohnsitzgemeinde, 
    Für die Stadt Zürich: Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich, Molkenstr. 5/9, 8004 Zürich 4
    Für die Stadt Winterthur: Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur, Lagerhausstrasse 6, Postfach, 8402 Winterthur

Wie wird die EL berechnet? 

Für Personen zu Hause werden die anrechenbaren Einnahmen (Rente, Penionskassenrente und evtl. Vermögenserträge) mit den anerkannten Ausgaben verglichen, wie:

  • Bruttomiete

für AlleinstehendeFr. 13'200.-- max.
für EhepaareFr. 15'000.-- max.

  •  Allgemeiner Lebensbedarf pro Jahr

für AlleinstehendeFr. 19'290.--
für EhepaareFr. 28'935.--
für die ersten zwei Kinder jeFr. 10'080.--
für zwei weitere Kinder jeFr.   6'720.--
für jedes weitere KindFr.   3'360.--

Der allgemeine Lebensbedarf dient zur Deckung aller Ausgaben, die nicht gesondert berücksichtigt werden, wie Lebensmittel, Kleider, Steuern usw.

  • ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenversicherung, je nach Kanton verschieden.

Bei Personen, die im Heim oder im Spital wohnen, wird anstatt der Bruttomiete eine Tagestaxe und an Stelle des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf ein kantonal festgesetzter Betrag für persönliche Auslagen berücksichtigt.

Sind die anerkannten Ausgaben höher als die anrechenbaren Einnahmen, wird eine jährliche EL in der Regel in der Höhe des Differenzbetrages ausgerichtet.

Wie beeinflusst das Vermögen die Berechnung? 

Vermögensertrag und Vermögensverzehr werden grundsätzlich auseinandergehalten. Zum Vermögensertrag gehören Einnahmen, d.h. Einkünfte aus dem Vermögen.

Uebersteigt das Vermögen einen bestimmten Freibetrag (Fr. 37'500.-- für Alleinstehende, Fr. 60'000.-- für Ehepaare) wird vom übersteigenden Betrag ein Teil als Einnahmen angerechnet, man spricht vom Vermögensverzehr:

bei Invalidenrenten *1 / 15
bei Hinterlassenenrenten1 / 15
bei Altersrenten *1 / 10

* Bei Personen in einem Heim kann dieser Betrag je nach kantonaler Regelung bis zu einem Fünftel betragen.

Entgegen einer weitverbreiteten Meinung kann man nicht davon ausgehen, dass "ab einem bestimmten Vermögen x oder y absolut kein EL-Anspruch besteht".

Ist der EL-Bezüger Eigentümer einer selbstbewohnten Liegenschaft, ist dieser Vermögenswert privilegiert. Vom Steuerwert der Liegenschaft wird ein Freibetrag von Fr. 112'500.- abgezogen und nur der Rest für die Bestimmung des Vermögensverzehr berücksichtigt. In folgenden Fällen werden Fr. 300'000.- abgezogen:

- die Liegenschaft eines Ehepaars wird von einem Ehegatten bewohnt, während der andere im Heim oder Spital lebt

- die Liegenschaft eines Ehepaars wird von einem Ehegatten bewohnt, der eine Hilflosenentschädigung der AHV, IV, UV oder MV bezieht

- die Liegenschaft wird von einer alleinstehenden Person bewohnt, die eine Hilflosenentschädigung der AHV, IV, UV oder MV bezieht.

Entäusserte Vermögenswerte sowie darauf berechnete hypothetische Zinsen werden bei der EL-Berechnung genauso berücksichtigt wie tatsächlich vorhandenes Vermögen des EL-Bezügers. Jedoch wird das Verzichtvermögen jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert.

 

Höhe der EL? 

Der monatliche Minimalbetrag ist Fr. 10.--.  Es gibt keinen Maximalbetrag bei der periodischen EL.

Welche Krankheits- und Behinderungskosten werden übernommen?

  • Zahnbehandlungskosten:
    Sie werden rückvergütet, wenn es sich um eine einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung handelt. Besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die Zahnbehandlungskosten den Betrag von Fr. 3'000.--überschreiten, so muss der EL-Stelle vor Behandlungsbeginn ein Kostenvoranschlag unterbreitet werden.
    Wurde eine Zahnbehandlung ohne genehmigten Kostenvoranschlag durchgeführt, können höchstens Fr. 3'000.-- vergütet werden.
  • Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause:
    Unter die Entschädigung für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause fallen Kosten für die Haushilfe einer anerkannten Spitex-Organisation. Die Übernahme dieser Kosten soll das Verbleiben zu Hause fördern.
  • Kosten für Bade- und Erholungskuren:
    Die Kosten für Erholungskuren im Heim, Spital oder Heilbad werden nur berücksichtigt, wenn die Erholungskur ärztlich verordnet ist.
  • Mehrkosten für lebensnotwendige Diät:
    Die Kantone regeln, welche Diätkosten vergütet werden.
  • Transportkosten:
    Ungedeckte Transportkosten werden rückerstattet, soweit sie in der Schweiz durch einen Notfalltransport oder durch eine notwendige Verlegung entstanden sind. Auch Transportkosten bis zum nächstgelegenen medizinischen Behandlungsort werden vergütet.
  • gewisse Hilfsmittel
  • Kostenbeteiligung der Krankenkassen:
    Im Allgemeinen besteht die Kostenbeteiligung aus einem festen Jahresbetrag (Franchise) und 10 Prozent der die Franchise übersteigenden Kosten (Selbstbehalt). Jeder EL-beziehenden Person kann jährlich höchstens eine Kostenbeteiligung von Fr. 1'000.-- angerechnet werden.

Die Rückerstattung von Krankheits- und Behinderungskosten muss innert 15 Monaten nach Rechnungsstellung geltend gemacht werden.

Welches sind die Höchstgrenzen für Krankheits- und Behinderungskosten?

Für zu Hause lebende Personen:

Diesen Personen werden zusätzlich zur jährlichen EL höchstens folgende Beträge für ausgewiesene Krankheitskosten vergütet:

Alleinstehende oder Witwen, Ehegatten von Heimbewohnern Fr. 25'000.--
Ehepaare Fr. 50'000.--
Vater- und Mutterwaisen Fr. 10'000.--

Die Kantone können jedoch höhere Beträge vorsehen.

Leisten nicht anerkannte Spitex-Organisationen oder eine Drittperson die notwendigen Haushaltarbeiten (kochen, putzen, waschen usw.), so können die in Rechnung gestellten ausgewiesenen Kosten höchstens bis zu Fr. 4'800.-- jährlich vergütet werden.

Für Heimbewohnerinnen und -bewohner

Für jeden Heimbewohner kann nebst der jährlichen EL ein Höchstbetrag von Fr. 6'000.-- für ausgewiesene Krankheitskosten ausgerichtet werden.

Die Kantone können jedoch höhere Beträge vorsehen. 

Gibt es einen Anspruch auf Kostenübernahme ohne jährliche EL? 

Eine Rückerstattung ist möglich, auch wenn die Person keinen Anspruch auf eine jährliche EL hat und die Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen. In diesem Fall wird die Rückerstattung wie folgt berechnet: Von den ausgewiesenen Krankheits- und Behinderungskosten wird der Einnahmenüberschuss abgezogen.

Rückzahlung der Ergänzungsleistungen?

Sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass jemand mit EL-Anspruch mehr Vermögen hatte, als bei der Berechnung bekannt oder angegeben, muss der zuviel erhaltene Betrag zurückbezahlt werden. Die Grundlagen für die seinerzeitige EL-Berechnung haben sich in diesem Fall geändert. In der fraglichen Zeit wurde über mehr Geld verfügt als angenommen. Der damalige Entscheid darf also korrigiert werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn jemandem rückwirkend eine höhere IV-Rente zugesprochen wird als damals bei der EL-Berechnung angenommen.

Zurück zur Übersicht Beratung / FAQ

Letzte Änderung: 12.12.2014

Ende Inhaltsbereich

Volltextsuche



http://www.bsv.admin.ch/themen/ergaenzung/00037/01401/index.html?lang=de