1. Generell

Die Invalidenversicherung bezweckt die Eingliederung resp. Wiedereingliederung von Personen, die wegen Geburtsgebrechen, Krankheits- oder Unfallfolgen behindert sind. Eine Rentenzahlung erfolgt erst, wenn eine Ein- oder Wiedereingliederung ins Erwerbsleben nicht möglich ist. Der Grundsatz der Eingliederung geht somit einer Rentenzahlung klar vor. Mit der 5. IV-Revision stehen seit 2008 zusätzliche Eingliederungsmassnahmen bereit. Die Unternehmen werden damit effizient unterstützt bei der Eingliederung behinderter Mitarbeiter/innen. Zu erwähnen sind namentlich finanzielle Beiträge, Einarbeitungszuschüsse und Absenzentschädigungen, aber auch Umschulungen, Arbeitsvermittlung und Job-Coaching. Die Beitragspflicht ist obligatorisch; die Beitragserhebung erfolgt zusammen mit der AHV-Abrechnung.

Der Begriff «Invalidität»

Gemäss dem Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (in Kraft seit dem 1. Januar 2003) gilt als Invalidität «die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit». Darunter wird «der durch eine gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt» verstanden. Der Erwerbsunfähigkeit ist die Unfähigkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich (z.B. Tätigkeit im Haushalt, Kindererziehung, Ausbildung) zu betätigen, gleichgestellt. Damit eine Invalidität angenommen werden kann, müssen somit drei Elemente vorliegen: ein Gesundheitsschaden, es spielt keine Rolle, ob der Gesundheitsschaden Folge eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalles ist, der sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt (medizinisches Element), eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (wirtschaftliches Element) sowie ein kausaler Zusammenhang zwischen diesen beiden Elementen.

Die invalide Person hat in erster Linie Anspruch auf Leistungen, welche die durch den Gesundheitsschaden verursachte Beeinträchtigung vermindern, beseitigen (bestimmte medizinische Massnahmen) oder deren Auswirkungen mildern (Massnahmen beruflicher Art, Hilfsmittel). Der Anspruch auf Renten besteht erst in zweiter Linie.

Eingliederung vor Rente.

Gezielte Eingliederungsmassnahmen sollen die Behinderten soweit fördern, dass sie ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise aus eigener Kraft bestreiten und ein grösstmögliches Mass an Unabhängigkeit erreichen können. Durch die Unterstützung und Stärkung des Selbstbehauptungswillens und des Bewusstseins, in die Gesellschaft integriert zu sein, gewinnen sie dabei die Möglichkeit einer eigenen, freien Lebensgestaltung.

2. Sachleistungen

Eingliederungsmassnahmen

Invalide oder von Invalidität bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu berücksichtigen. Als Leistungen der Invalidenversicherung, die auf die Eingliederung der Behinderten ausgerichtet sind, gelten:

• Medizinische Massnahmen zur Behandlung eines weitgehend stabilisierten Gesundheitsschadens (Art. 12 IVG), sofern dadurch die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich verbessert werden kann, oder eines Geburtsgebrechens (Art 13 IVG, GgV). Medizinische Massnahmen werden nur bis zum vollendeten 20. Altersjahr von der IV übernommen.

• Die Abgabe von Hilfsmitteln - im Rahmen der Liste in der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV (HVI; SR 831.232.51) - die für die Ausübung, die Erhaltung oder die Verbesserung einer Erwerbstätigkeit, einer Tätigkeit in einem Aufgabenbereich (z.B. im Haushalt), für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder funktionellen Angewöhnung notwendig sind. Zur Fortbewegung, zur Herstellung des Kontakts mit der Umwelt oder zur Selbstsorge werden Hilfsmittel ohne Rücksicht auf die Erwerbstätigkeit abgegeben.

• Früherfassung und Frühintervention
  Mit dem Instrument der Früherfassung sollen Personen, die erste Anzeichen einer Invalidität aufweisen, frühzeitig erfasst werden, damit die gesundheitlichen Beschwerden nach Möglichkeit nicht chronisch werden. Die Frühintervention soll es ermöglichen, rasch und unbürokratisch erste Massnahmen einzuleiten, damit ganz oder teilweise arbeitsunfähige Personen ihren bestehenden Arbeitsplatz behalten oder an einem neuen Arbeitsplatz eingegliedert werden können.
  
  Die Früherfassung. Ist ein Mitarbeiter seit mindestens 30 Tagen arbeitsunfähig oder innerhalb eines Jahres immer wieder gesundheitsbedingt vom Arbeitsplatz abwesend, kann er bei der IV zur Früherfassung gemeldet werden. Meldeberechtigt sind die versicherte Person oder ihr gesetzlicher Vertreter, die mit der versicherten Person in gemeinsamem Haushalt lebenden Familienmitglieder, der Arbeitgebende, behandelnde Ärzte/Ärztinnen, die beteiligten Sozial- und Privatversicherungen sowie die Sozialhilfe. Die versicherte Person muss vorgängig über die Meldung informiert werden. Das Meldeformular ist bei den kantonalen IV-Stellen und den Ausgleichskassen erhältlich oder kann vom Internet heruntergeladen werden (Meldeformular 001.100). Die IV-Stelle prüft, ob ein Invalidisierungsrisiko besteht und kann dazu die versicherte Person zu einem Früherfassungsgespräch einladen. Sie teilt ihr anschliessend schriftlich mit, ob eine Anmeldung bei der IV angezeigt ist.
  
  Die Frühintervention. Nach Eingang der IV-Anmeldung können Fachleute der IV-Stellen rasch und unkompliziert Frühinterventionsmassnahmen einleiten, damit die betroffenen Person nach Möglichkeit den bestehenden Arbeitsplatz behalten oder an einem neuen wieder eingegliedert werden kann. Auf der Grundlage einer umfassenden Situationsanalyse (Assessment) wird ein Eingliederungsplan erstellt und die konkreten Massnahmen werden in einer schriftlichen Zielvereinbarung festgehalten. In Frage kommen namentlich eine Anpassung des Arbeitsplatzes, Ausbildungskurse, Arbeitsvermittlung, Berufsberatung, sozialberufliche Rehabilitation und Beschäftigungsmassnahmen. Die Frühintervention dauert in der Regel 6 Monate ab Einreichung der IV-Anmeldung und endet mit dem Grundsatzentscheid, welcher festhält, ob der Eingliederungsweg eingeschlagen werden kann oder ob die Rentenfrage zu prüfen ist. Um diesen Grundsatzentscheid fällen zu können, werden parallel zur Frühintervention die Anspruchsvoraussetzungen auf Eingliederungsmassnahmen geprüft. Während der Dauer der Frühintervention richtet die IV in der Regel kein Taggeld aus. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Massnahmen der Frühintervention.

• Integrationsmassnahmen. Die im Rahmen der 5. IV-Revision eingeführten Integrationsmassnahmen (Art. 14a IVG) sind im Besonderen für Versicherte bestimmt, die infolge psychisch bedingter Probleme seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig sind. Sie sollen die notwendigen Voraussetzungen für eine Massnahme beruflicher Art oder für die Rückkehr der versicherten Person auf den Arbeitsmarkt schaffen.
  Es gibt vier Integrationsmassnahmen, die sich in zwei Kategorien unterteilen lassen: Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation und Beschäftigungsmassnahmen. Die erste Kategorie ermöglicht die Schulung von Fähigkeiten wie Angewöhnung an den Arbeitsprozess, soziale Eingliederung und Motivation. Diese Fähigkeiten werden vor allem durch Belastbarkeitstraining, Aufbautraining und wirtschaftsnahe Integration mit Support am Arbeitsplatz (WISA) gefördert. Die Teilnahme an diesen Massnahmen setzt ein Eingliederungspotenzial voraus.
  Die zweite Kategorie umfasst Arbeit zur Zeitüberbrückung und dient damit dem Erhalt der Arbeitsfähigkeit und der Tagesstruktur. Diese Massnahmen richten sich an Personen, die bis zu ihrer Umschulung oder bis zum Antritt einer neuen Stelle ihre Arbeitsfähigkeit verlieren oder unter der fehlenden Tagesstruktur leiden könnten.

• Massnahmen beruflicher Art. Der Leitsatz der Invalidenversicherung «Eingliederung vor Rente» ist Zielsetzung und Instrument zugleich. Bevor die IV-Stelle die Prüfung der Rente in Angriff nimmt, muss die Möglichkeit einer (Wieder-)Eingliederung abgeklärt sein. Die Palette möglicher beruflicher Eingliederungsmassnahmen sowie akzessorischer Leistungen umfasst: Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, berufliche Weiterausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe, sowie Taggeld- und Reisekostenvergütung. Nach Artikel 18 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung hat der arbeitsunfähige, aber eingliederungsfähige Versicherte Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes. Nach erfolgter Vermittlung kann dem Arbeitgeber während der Einarbeitungsphase ein Einarbeitungszuschuss gewährt werden. Ausserdem kann die IV den Arbeitgeber für allfällige Beitragserhöhungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge und der Krankentaggeldversicherung als Folge erneuter Arbeitsunfähigkeit einer versicherten Person entschädigen.

• Taggelder als akzessorische Leistung. Versicherte haben während der Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Eingliederung verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig sind. Anspruch auf ein Taggeld haben Versicherte, die mindestens 18 Jahre alt sind und die vor der Arbeitsunfähigkeit erwerbstätig waren. Versicherte ohne vorgängige Erwerbstätigkeit erhalten eine Entschädigung für die Kosten der Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Familienangehörigen während der Eingliederungsmassnahme. Versicherten in der erstmaligen beruflichen Ausbildung sowie Versicherten, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind, wird ein Taggeld ausgerichtet, wenn sie eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse erleiden. Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung in der Höhe von 80% des zuletzt ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Einkommens, auf die alle Versicherten Anspruch haben. Versicherte mit Kindern erhalten ausserdem ein Kindergeld, sofern sie nicht schon eine Kinder- oder Ausbildungszulage zu einem Erwerbseinkommen erhalten.

Geldleistungen

Diese werden in Form von Renten oder Hilflosenentschädigungen ausgerichtet.

Eine Invalidenrente wird nur zugesprochen, wenn zuerst die Möglichkeit einer Eingliederung geprüft wurde. Der Invaliditätsgrad bestimmt, auf welche Rente eine versicherte Person Anspruch hat: ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% gibt Anspruch auf eine Viertelsrente, von mindestens 50% auf eine halbe Rente, von mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente.

Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

• Die versicherte Person war während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig.
• Nach Ablauf des Jahres besteht eine Erwerbsunfähigkeit von 40% oder mehr.

Der Anspruch auf eine Rente entsteht frühestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt der Anmeldung bei der IV, aber frühestens in jenem Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.

Hilflosenentschädigungen sind bestimmt für versicherte Personen, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen (Ankleiden, Essen, Körperpflege usw.) dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedürfen.

Hilflose Minderjährige können ebenfalls eine Hilflosenentschädigung erhalten. Im ersten Lebensjahr entsteht der Anspruch, sobald voraussichtlich während mehr als 12 Monaten eine Hilflosigkeit besteht.

Für Minderjährige, die ein zeitliches Mindestmass an intensiver Betreuung brauchen, wird unter bestimmten Voraussetzungen ein Intensivpflegezuschlag ausgerichtet. Dieser Zuschlag entfällt bei einem Aufenthalt in einem Heim.

Als hilflos gelten auch volljährige Versicherte, die zu Hause leben und dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sind. Das heisst, sie sind aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung

• nicht in der Lage, ohne die Begleitung einer Drittperson selbständig zu wohnen,
• für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf die Begleitung einer Drittperson angewiesen, oder
• ernsthaft gefährdet, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.

Nur Bezügerinnen und Bezüger von mindestens einer Viertelsrente haben Anspruch auf diese Art von Hilflosenentschädigung.

Die IV unterscheidet drei Stufen der Hilflosigkeit: leicht, mittel und schwer. Die Entschädigung ist unterschiedlich hoch, je nachdem, ob die Versicherten im Heim oder im eigenen Zuhause wohnen, wobei die Hilflosenentschädigung für Versicherte, die sich in einem Heim aufhalten, die Hälfte der Ansätze für Versicherte zu Hause beträgt.

3. Förderung der Invalidenhilfe

Die Versicherung gewährt gestützt auf Artikel 74 IVG sprachregional oder national tätigen privaten Organisationen der privaten Behindertenhilfe Beiträge zur Förderung der beruflichen und sozialen Eingliederung Behinderter mit dem Ziel, ihnen eine möglichst selbstbestimmte und selbstverantwortliche Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Die Beiträge dienen der Finanzierung von Leistungen in den Bereichen Beratung und Betreuung, Fach-, Freizeit- und Sportkurse, Ferienlager sowie Informations- und Öffentlichkeitsarbeit.

Das BSV schliesst mit den Organisationen der privaten Behindertenhilfe Leistungsverträge über eine Dauer von 3 Jahren ab. In diesen sind Inhalt und Menge der zu erbringenden Leistungen und deren Qualität festgehalten. Aufgrund der jährlich eingeforderten Leistungsdaten überprüft das BSV die Art, die Menge, die Kosten und die Qualität der erbrachten Leistungen.

Ungefähr 70% der Beiträge entfallen auf Aktivitäten, die in Form von Beratung, Betreuung und Kursen direkt den Behinderten oder deren Angehörigen zukommen. Die restlichen Beiträge fliessen in indirekte Leistungen wie Informations- und Öffentlichkeitsarbeit und Grundlagenarbeit zur Förderung der Selbsthilfe.