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Informationen zu den wichtigsten Änderungen und Revisionen in der Invalidenversicherung

Informationen zur 6. IV-Revision - erstes Massnahmenpaket

Das erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision verfolgt insbesondere drei Ziele:

  • Wiedereingliederung von Menschen aus der Rente in die Erwerbstätigkeit
  • Einführung des Assistenzbeitrags zur Förderung einer selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung von Menschen mit einer Behinderung
  • Einsparungen als massgeblicher Beitrag zur finanziellen Konsolidierung der IV
Typ: PDF
Faktenblatt "Die IV-Revision 6a"
Gültig ab 09.01.2012 | Grösse: 47 kb | Typ: PDF

Medienmitteilungen:

Zwischenbilanz über die ersten zwei Jahre nach Inkrafttreten der IV-Revision 6a
Der Bundesrat setzt den ersten Teil der 6. IV-Revision auf den 1. Januar 2012 in Kraft und verabschiedet die Ausführungsbestimmungen
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision 6a
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Revision 6a

Rechtliche Grundlagen:

Behandlung im Parlament:

Das Parlament hat die IV-Revision 6a am 18. März 2011 verabschiedet. Es wurde kein Referendum dagegen ergriffen, und der Bundesrat hat am 16. November 2011 die Revision auf 1.1.2012 in Kraft gesetzt.

Vernehmlassungsverfahren:

IV-Zusatzfinanzierung

Das Inkrafttreten der 5. IV-Revision leistete einen ersten wichtigen Beitrag zur Sanierung der Versicherung. Es blieb dennoch notwendig, auch auf der Einnahmenseite einzugreifen. Volk und Stände haben einer befristeten Erhöhung der Mehrwertsteuer am 27. September 2009 zugestimmt. Dadurch erhält die IV für die Zeit von 2011 bis 2017 zusätzliche finanzielle Mittel.

Mit der Zusatzfinanzierung der IV wurde die Mehrwertsteuer auf den 1. Januar 2011 proportional erhöht (7,6 → 8%; 2,4 → 2,5% und 3,6 → 3,8%). Die Erhöhung ist befristet bis 31. Dezember 2017. Anschliessend werden die Mehrwertsteuersätze automatisch wieder zurückgesetzt. Es werden Einnahmen in der Höhe von 1,1 Milliarden Franken pro Jahr erwartet.

Gleichzeitig wurde auf 1.1.2011 für die IV ein eigenständiger Ausgleichsfonds geschaffen, damit eine Querfinanzierung durch die AHV nicht mehr erforderlich ist. Um die für die Nutzung nötige Liquidität zu gewährleisten, überwies die AHV dem neu geschaffenen Fonds 5 Milliarden Franken. Liegen die Mittel des Fonds am Ende des Geschäftsjahrs über den anfänglichen 5 Milliarden, wird die überschüssige Summe zwecks Schuldentilgung der IV an den AHV-Fonds rücküberwiesen. Die Schuldzinsen der IV (ca. 360 Millionen Franken pro Jahr) werden während der Zeit der MWST-Erhöhung vollumfänglich vom Bund übernommen. Dank diesen Massnahmen wird das jährliche Defizit der IV bis zum Auslaufen der Mehrwertsteuererhöhung gedeckt.

Um die Finanzierung der IV für die Zeit nach der Zusatzfinanzierung nachhaltig zu sichern, hat der Bundesrat die 6. IV-Revision vorgelegt - in zwei Massnahmenpaketen: IV-Revision 6a und 6b. Diese bauen die Eingliederungsbemühungen der IV weiter aus und sind, dem Auftrag des Parlaments entsprechend, auf die Sanierung der IV durch Ausgabensenkungen ausgerichtet.

Dokumentation zur Eidg. Volksabstimmung vom 27. September 2009:

Arbeitsgrundlagen der Subkommission «IV-Finanzierung» für die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N)

Typ: PDF
Entschuldung der IV und Einrichtung eines eigenständigen IV-Ausgleichsfonds (2.10.06)
Letzte Änderung: 18.12.2006 | Grösse: 245 kb | Typ: PDF

Zusatzfinanzierung: Botschaft und Bundesbeschluss

Typ: PDF
Bundesgesetz über die Sanierung der Invalidenversicherung
Letzte Änderung: 13.10.2009 | Grösse: 478 kb | Typ: PDF

Ergebnisse der Vernehmlassungen (Juni 2005)

Typ: PDF
Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassungsverfahren
Letzte Änderung: 31.10.2006 | Grösse: 560 kb | Typ: PDF

Dossier des Parlaments

Informationen zur 5. IV-Revision

Typ: PDF
Soziale Sicherheit CHSS 6/2007: Umsetzung 5. IV-Revision
Letzte Änderung: 15.03.2010 | Grösse: 4058 kb | Typ: PDF

Informationen zur Verfahrensstraffung in der IV

Informationen zur 4. IV-Revision


Letzte Änderung: 18.08.2014

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