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Die 6. IV-Revision ist der dritte und letzte Schritt des Sanierungsplans für die Invalidenversicherung (IV). Gemäss den aktuellen Prognosen (Szenarien in Bezug auf die Demografie, auf die Wirtschaft und in Bezug auf die Invaliditätsfaktoren) kann mit dem ersten Massnahmenpaket (6a) das zwischen 2019 und 2025 erwartete Defizit der IV um rund 750 Mio. Franken pro Jahr reduziert werden. Dies dank den Massnahmen der IV-Revision 6a einerseits und den Mehreinnahmen der IV sowie den Einsparungen bei ihren Ausgaben andererseits.
Das zweite Massnahmenpaket (6b) soll das verbleibende Defizit eliminieren und für die Entschuldung der Versicherung bis ins Jahr 2025 sorgen. Die Revision 6b soll 2015 in Kraft treten.
Beide Pakete zielen darauf ab, noch mehr Menschen mit Behinderung ins Erwerbsleben einzugliedern.
Der Bundesrat hat die Botschaft zum zweiten Massnahmenpaket der 6. Revision der Invalidenversicherung zu Handen des Parlaments verabschiedet. Mit dieser "IV-Revision 6b" erfüllt er dessen Auftrag, die IV insbesondere mit Einsparungen zu sanieren. Das Massnahmenpaket stellt sicher, dass die IV ab Ende der befristeten Mehrwertsteuererhöhung, also ab 2018, finanziell auf eigenen Beinen steht. Die Revision 6b zielt überdies darauf ab, bis 2025 die Schulden der IV beim AHV-Fonds vollständig zurück zu zahlen, also bis zu einer Phase, in welcher die AHV auf genügend Liquidität angewiesen sein wird. Die Revision 6b soll 2015 in Kraft treten.
Schwerpunkte der IV-Revision 6b sind:
Zeitplan:
| 31.8.2012 | SGK Nationalrat: Fortsetzung Detailberatung |
| 28./29.6.2012 | SGK Nationalrat: Fortsetzung Detailberatung |
| 26./27.4.2012 | SGK Nationalrat: Fortsetzung Detailberatung |
| 29.3.2012 | SGK Nationalrat: Eintreten und evtl. Detailberatung |
2.2.2012 | SGK Nationalrat: Hearings Kantone und Interessenverbände |
19.12.2011 | Ständerat: Eintreten, Detailberatung und Gesamtabstimmung |
14.11.2011 | SGK Ständerat: Fortsetzung Detailberatung und Gesamtabstimmung |
20./21.10.2011 | SGK Ständerat: Eintreten und Detailberatung |
19.8.2011 | SGK Ständerat: Hearings Kantone und Interessenverbände |
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