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Entscheiddatenbank Familienzulagen


Entscheid Sozialversicherungsgericht Zürich vom 14.06.2011 i.S. X._______ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
Rechtsgebiet Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG)
Schlagwörter
  • Arbeitnehmer (Begriff, Anspruch)
  • Dauer des Anspruchs (bei Arbeitsverhinderung und Urlaub, Beginn und Ende des Anspruchs)
Rechtsgrundlagen
Sprache Deutsch
Zusammenfassung Anspruch auf Familienzulagen haben gemäss FamZG die als Arbeitnehmende in der AHV obligatorisch versicherten Personen, die von einem Arbeitgeber beschäftigt werden und demnach einen Lohnanspruch haben (E. 3). Vorliegend wurde das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst und eine zweijährige Lohnfortzahlungspflicht vereinbart. Zwar steht die Lohnfortzahlungspflicht fraglos im wirtschaftlichen Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit, daraus kann aber nicht ohne weiteres abgeleitet werden, dass sie auch als anspruchsbegründende Lohnzahlung im Sinne des FamZG zu gelten hat (E. 5.3). Die Frage der Anspruchsbegründenden Lohnzahlungspflicht kann aber offen bleiben, da es bezüglich des strittigen Zeitraums jedenfalls an der kumulativ vorausgesetzten Arbeitnehmereigenschaft fehlt (E. 5.4).
Entscheid
Typ: PDF
ZH 20110614
Gültig ab 24.01.2012 | Grösse: 669 kb | Typ: PDF

BGE -
Weitere Informationen -
Dieser Entscheid ist rechtskräftig


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Letzte Änderung: 21.02.2012

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