Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL)

Die Reform soll das System der Ergänzungsleistungen (EL) optimieren und von falschen Anreizen befreien. Um eine Leistungsverschiebung in die Sozialhilfe und damit eine finanzielle Mehrbelastung der Kantone zu verhindern, soll das EL-Niveau grundsätzlich erhalten bleiben. Weiter soll das Sparkapital der obligatorischen beruflichen Vorsorge besser geschützt werden.

Die Vernehmlassung dauerte vom 25. November 2015 bis zum 18. März 2016.

Unterlagen

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Bericht

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Begleitschreiben 1

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Begleitschreiben 2

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Adressatenliste

Stellungnahmen

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen Kantone (PDF, 32 MB, 05.04.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen politische Parteien (PDF, 1 MB, 05.04.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen gesamtschweizerische Dachverbände Gemeinden, Städte und Berggebiete (PDF, 2 MB, 05.04.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft (PDF, 970 kB, 05.04.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen der Versicherten und der Leistungsbezüger (PDF, 2 MB, 05.04.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen weiterer Organisationen/ Durchführungsstellen (PDF, 1 MB, 05.04.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen der Behörden und verwandter Institutionen (PDF, 4 MB, 15.09.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen weiterer Organisationen/ Durchführungsstellen (PDF, 1 MB, 05.04.2016)

Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) - Stellungnahmen nicht offiziell angeschriebener Teilnehmer (PDF, 17 MB, 15.09.2016)

Weitere Informationen

Links

Abgeschlossene Vernehmlassungen und Anhörungen des EDI (2016)

Letzte Änderung 21.04.2016