Erfolgreiches Impulsprogramm des Bundes - Über 30'000 Betreuungsplätze für Kinder geschaffen

Bern, 12.03.2010 - Das Impulsprogramm des Bundes für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist erfolgreich. Mehr als 30'000 neue Betreuungsplätze werden von 2003 bis 2011 dank den Anstossbeiträgen des Bundes geschaffen worden sein. Das Programm ist so erfolgreich, dass der vom Parlament gewährte Kredit von 120 Mio. Franken ausgeschöpft ist. Das Parlament wird über eine Verlängerung des Impulsprogramms um vier Jahre entscheiden.

Die Anstossfinanzierung ist ein effizientes Instrument um die Schaffung von neuen Betreuungsplätzen für Kinder zu fördern. Innerhalb von acht Jahren, seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung am 1. Februar 2003 bis zum 31. Januar 2011, wird der Bund insgesamt 190 Mio. Franken dafür eingesetzt haben. Die geschaffenen neuen Betreuungsplätze bedeuten eine Angebotssteigerung um über 50%.

Die Zahl der Gesuche ist von 2004 bis 2007 stabil geblieben, 2008 aber plötzlich um 40% angestiegen. 2009 gab es eine weitere Zunahme. Das Impulsprogramm ist so erfolgreich, dass der vom Parlament gewährte Kredit von 120 Mio. Franken für Februar 2007 bis Januar 2011 ausgeschöpft ist. 45 Mio. sind bereits ausbezahlt, die restlichen 75 Mio. sind fast vollständig für bereits bewilligte und noch hängige Gesuche reserviert.

Die Unterstützungsbeiträge für bereits bewilligte Gesuche werden auf jeden Fall wie vorgesehen über zwei Jahre (neue Krippenplätze) oder drei Jahre (schulergänzende Plätze) ausbezahlt, so dass die Förderungswirkung trotz ausgeschöpftem Kredit anhält.

Neue Unterstützungsgesuche können weiterhin beim Bundesamt für Sozialversicherungen eingereicht werden. Entscheide über diese Gesuche können aber erst gefällt werden, wenn sich das Parlament über die Verlängerung des Impulsprogramms, die der Bundesrat vorschlägt, ausgesprochen hat.

Der Bundesrat hat am vergangenen 17. Februar eine Botschaft verabschiedet, welche eine Verlängerung des Impulsprogramms bis zum 31. Januar 2015 vorsieht. Er schlägt für die weiteren vier Jahre einen finanziellen Rahmen von 80 Mio. Franken vor. Er will das Impulsprogramm des Bundes auf die Betreuung von Kindern im Vorschulalter fokussieren, während das Harmos-Konkordat der Kantone vorsieht, ein Angebot an schulergänzender Betreuung bereitzustellen.


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