Umsetzung NFA

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

Die auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretene Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) hat im Bereich der kollektiven Leistungen der IV folgende Auswirkungen: Die IV zieht sich im Bereich der Gewährung von Bau- und Betriebsbeiträgen an Sonderschulen, Früherziehungsdiensten, geschützten Werkstätten, Wohnheimen und Tagesstätten ganz zurück. Die volle materielle und finanzielle Verantwortung obliegt den Kantonen. Diesen werden jedoch die mit der Eingliederung zu verfolgenden Ziele sowie die sich daraus ergebenden Grundsätze und Kriterien im neuen Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) vorgegeben. In der Bundesverfassung wurde eine Übergangsbestimmung geschaffen, die die Kantone verpflichtet, die bisherigen Leistungen der IV weiterzugewähren, bis sie über vom Bundesrat genehmigte Behindertenkonzepte verfügen, mindestens aber während drei Jahren.

Ebenfalls nicht mehr leistungspflichtig ist die IV für Beiträge an die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Fachpersonal der beruflichen und schulischen Eingliederung. Bund und Kantone kompensieren (gestützt auf das Universitätsförderungs-, das Fachhochschul- und das Berufsbildungsgesetz) den Wegfall dieser bis anhin auf dem IVG basierenden Beiträge.

Letzte Änderung 27.05.2009

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https://www.bsv.admin.ch/content/bsv/de/home/sozialversicherungen/iv/grundlagen-gesetze/nfa.html