Observationen in den Sozialversicherungen

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Sozialversicherungen ermöglichen den Menschen ein Leben in Würde und finanzieller Sicherheit. In den allermeisten Fällen kann mit Gesprächen und anhand von Unterlagen abgeklärt werden, ob jemand Anspruch auf eine Leistung hat. Es gibt aber vereinzelt Fälle, in denen das nicht möglich ist. Nötig sind dann als letztes Mittel verdeckte Beobachtungen, sogenannte Observationen. 

 
 

Die Invalidenversicherung (IV) und die Unfallversicherung haben bereits Erfahrungen mit Observationen gemacht. Die IV hat in der Zeit von 2010 bis 2016 im Durchschnitt in rund 2400 Fällen jährlich den Verdacht auf einen Versicherungsmissbrauch abgeklärt, davon in rund 150 Fällen mit einer Observation. Die Suva hat in der gleichen Zeit durchschnittlich rund 400 Verdachtsfälle pro Jahr bearbeitet und davon rund ein Dutzend Personen observiert. Bei der IV haben die Observationen den Verdacht auf Versicherungsmissbrauch in rund der Hälfte der Fälle bestätigt, bei der Suva in rund zwei Dritteln der Fälle.

Im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) hat das Parlament eine gesetzliche Grundlage für Observationen für alle Sozialversicherungen geschaffen. Sie regelt die Voraussetzungen und zulässigen technischen Instrumente für die Observation bei Verdacht auf Versicherungsmissbrauch. Gegen die Gesetzesänderung war das Referendum ergriffen worden. Die neue gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten wurde schliesslich am 25. November 2018, mit 64,7 % der Stimmen, angenommen. Die gleichzeitige Inkraftsetzung der neuen Artikel im ATSG und der ATSV sind für das dritte Quartal 2019 geplant.

Die Anforderungen an die Spezialistinnen und Spezialisten, die mit Observationen betraut werden dürfen, werden vom Bundesrat festgelegt. Die Spezialistinnen und Spezialisten bedürfen voraussichtlich einer Bewilligung, die auf Gesuch hin vom BSV erteilt werden kann. Weitere Informationen zum Bewilligungsverfahren werden bald verfügbar sein.

 
 
 

Letzte Änderung 13.03.2019

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