Geschäftsfeld AHV, Berufliche Vorsorge und EL

Das Geschäftsfeld Alters- und Hinterlassenenversicherung, Berufliche Vorsorge und Ergänzungsleistungen (ABEL) sorgt für Stabilität im System der Alters- und Hinterlassenenvorsorge und passt dieses den stets neuen Herausforderungen an. Zu den Kerngeschäften des Geschäftsfeldes gehören die Vorbereitung der Gesetzgebung, insbesondere im Rahmen von Reformen der Altersvorsorge, die Rechtspflege, die Aufsicht über die AHV-Ausgleichskassen und EL-Stellen sowie das Regresswesen AHV/IV. Darüber hinaus ist das Geschäftsfeld zuständig für die Weiterentwicklung der beruflichen Vorsorge, die Gesetzgebung und Rechtspflege in diesem Bereich sowie die Führung des Sekretariats der Eidgenössischen Kommission für die berufliche Vorsorge.

Leiterin: Colette Nova

Stab

Bereichsübergreifende Projekte
politische Querschnitts- und Ressourcengeschäfte
Grundsatzfragen von Corporate Governance und Aufsicht
Bereichsübergreifende Rechtsfragen
Forschungsprojekte und ökonomische Grundlagen
Vertretung in AHV-Fonds und Auffangeinrichtung
Stabsgeschäfte
Assistenz GF-Leiterin und Sekretariat GF

Leitung: Valérie Werthmüller

Bereich Beiträge AHV/IV/EO

Der Bereich Beiträge AHV/IV/EO ist zuständig für die Beiträge an die AHV, die IV, die Erwerbsersatzordnung (EO) sowie die Arbeitslosenversicherung (ALV)
Thematische Schwerpunkte bilden Fragen im Zusammenhang mit der Versicherungsunterstellung im nationalen und internationalen Verhältnis, der Bestimmung des Beitragsstatuts und des beitragspflichtigen Einkommens sowie der Beitragsbemessung und dem Beitragsbezug
Der Bereich unterstützt Bundesrat und Parlament in der Rechtssetzung und erarbeitet die nötigen Entscheidungsgrundlagen
Er erlässt Weisungen an die Ausgleichskassen und fördert eine einheitliche Durchführung
In der Rechtspflege steht ihm das Beschwerderecht ans Bundesgericht zu; in bereits hängigen Verfahren kann er Vernehmlassungen einreichen
Schliesslich obliegen dem Bereich Aufgaben der Information und Auskunft

Leiter: Simon Blunier

Bereich Leistungen AHV/EO/EL

Aufsicht: Der Bereich sorgt mit Weisungen und Wegleitungen für eine korrekte und einheitliche Rechtsanwendung durch die Ausgleichskassen und EL-Durchführungsstellen
Information und Koordination: Der Bereich unterstützt die Koordination der Aufgaben der verschiedenen Durchführungsstellen
Rechtspflege: Der Bereich sorgt dafür, dass einschlägige Bundesgerichtsentscheide schweizweit umgesetzt werden. Er gibt Stellungnahmen zu Beschwerden ab und macht gegebenenfalls von seinem Recht Gebrauch, einen erstinstanzlichen Entscheid selbstständig mittels Beschwerde ans Bundesgericht weiterzuziehen
Gesetzgebung: Der Bereich erarbeitet Grundlagen für Gesetzes- und Verordnungsänderungen der AHV, IV, EO und EL. Ausserdem beteiligt er sich an der Ausarbeitung von Botschaften

Leitung: Sibel Oezen

Bereich Aufsicht und Organisation

Erlässt die Weisungen an die Revisionsorgane, prüft die ihm unterbreiteten Berichte und trifft die nötigen Massnahmen, damit die festgestellten Mängel behoben werden
Kontrolliert und bewilligt die Einrichtung, Fusion und Auflösung von Ausgleichskassen und erlässt die Weisungen betreffend Organisation der Ausgleichskassen
Entscheidet zudem über bundesrechtliche Beiträge und Entschädigungen an Ausgleichskassen

Leiter: Olaf Wolfensberger

Bereich Regress AHV/IV

Geltendmachen von Regressansprüchen der AHV/IV im In- und Ausland
Zusammenstellen der regressfähigen Leistungen in gemeinsamen Fällen mit der Suva
Führen von Zivilprozessen zusammen mit externen Anwälten gegen Haftpflichtversicherer oder gegen haftpflichtige Dritte
Controlling und Betreuung dezentraler Regressdienste
Die sich daraus ergebenden Einnahmen von 70 Millionen Franken (Jahr 2016) fliessen in den AHV- und IV-Fonds

Leiter: Peter Beck

Bereich Finanzierung Berufliche Vorsorge

Prüfen sämtlicher Aspekte im Zusammenhang mit der Finanzierung von Vorsorgeeinrichtungen. Da ein wesentlicher Finanzierungsanteil aus Kapitalerträgen stammt, ist der Bereich insbesondere zuständig für Finanzmarktanalysen und Anlagestrategien. In den Bereich fallen auch Fragen im Zusammenhang mit Sanierungsmassnahmen
Analyse und Vorbereitung der gesetzlichen Regelung der Parameter der beruflichen Vorsorge (BVG-Mindestzinssatz, BVG-Mindestumwandlungssatz, technischer Zinssatz)
Rechnungslegung: der Bereich ist im Rahmen der geltenden Normen (z.B. FER 26) zuständig für Fragen zur Rechnungsführung der Vorsorgeeinrichtungen und der Arbeitgeber
Wirtschaftliche Aspekte: Analyse der sozio-ökonomischen bzw. betriebswirtschaftlichen Faktoren, die sich auf die Entwicklung der beruflichen Vorsorge auswirken
Weiterentwicklung der beruflichen Vorsorge (Finanzierung der Vorsorgeeinrichtungen von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Arbeitsmarktbeteiligung von älteren Versicherten etc.).

Leiter: Silvia Basaglia

Bereich Recht Berufliche Vorsorge

Ausarbeitung und Umsetzung der Gesetzgebung in der 2. und 3. Säule und der anderen Gesetze im Zusammenhang mit der beruflichen Vorsorge (insb. BVG und Verordnungen, Freizügigkeitsgesetz (FZG) und Verordnungen, ZGB/OR, usw.)
Mitarbeit an Revisionsarbeiten in anderen Sozialversicherungsbereichen (AHV, IV, UVG, usw.)
Geschäfte des Bundesrates und des Parlaments (parlamentarische Vorstösse), Vorbereiten von Dossiers, Abfassen von Berichten, Verfolgen der Debatten der Bundesversammlung und Begleiten der Arbeiten parlamentarischer Kommissionen
Mitarbeit in Expertenkommissionen oder interdepartementalen Kommissionen im Bereich Gesetzgebung
Mitwirkung an den Arbeiten der Eidgenössischen Kommission über die berufliche Vorsorge und deren Subkommissionen
Mitarbeit in der Arbeitsgruppe «Vorsorge» (Schweizerische Steuerkonferenz)
Mitwirkung bei europäischen und internationalen Gesetzgebungsarbeiten
Prüfen von Rekursen und erstinstanzlichen Gerichtsurteilen im Bereich der beruflichen Vorsorge
Verfassen von Verwaltungsgerichtsbeschwerden, auch internationalen Rechts (Schiedsgerichte) und von Stellungnahmen zuhanden der Eidgenössischen Gerichte
Redaktion der Mitteilungen berufliche Vorsorge
Bereitstellen von Dokumentationsmaterial für bestimmte Zielgruppen und für die breite Öffentlichkeit mit BSV-Informationsmitteln (Merkblätter, Internet usw.)
Verfassen von Rechtsgutachten und Antworten auf Fragen von Bürgern/-innen und von in diesem Gebiet tätigen Einrichtungen