Voraussetzung für den Anspruch auf Familienzulagen für Nichterwerbstätige ist einerseits das Vorliegen eines steuerbaren Einkommens, das den anderthalbfachen Betrag einer maximalen vollen Altersrente der AHV nicht übersteigt, und andererseits dürfen keine Ergänzungsleistungen zur AHV/IV bezogen werden (E. 2.3).
In Artikel 17 Familienzulagenverordnung (FamZV) wird präzisiert, dass das steuerbare Einkommen nach dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) massgebend ist (E. 2.3). Familienzulagen sollen die finanzielle Belastung der gesamten Familie teilweise ausgleichen. Die Belastung ist von beiden Eltern gemeinsam und aus dem gesamten Einkommen zu tragen. Bei Ehegatten wird deshalb auf das gesamte steuerbare Einkommen abgestellt und kein Einkommenssplitting durchgeführt (E. 3.1). Dies führt gemäss dem Bundesgericht nicht zu einer Ungleichbehandlung von verheirateten Paaren und nicht verheirateten Personen. Für weitere Ausführungen hierzu konsultieren Sie den E...