Grundlagen & Abkommen

Der Bereich „Abkommen“ ist zuständig für den Abschluss und die Durchführung von zwischenstaatlichen Abkommen über die Koordinierung der nationalen Sozialversicherungssysteme. Die Schweiz hat mit über 40 Staaten Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen. Das wichtigste und umfassendste ist das Freizügigkeitsabkommen mit der EU (Anhang II), das uns mit den EU-Mitgliedstaaten verbindet und auf dem europäischen Koordinierungsrecht beruht. Daneben gibt es zahlreiche Abkommen mit einzelnen Staaten.

Durch den Abschluss von Abkommen wird verhindert, dass die betroffenen Personen bei internationalen Sachverhalten Nachteile erleiden wie den Verlust von Ansprüchen oder eine doppelte Beitragsbelastung. Zu diesem Zweck regeln sie u.a. die Gleichbehandlung mit den Angehörigen des anderen Vertragsstaates, die Festlegung des massgeblichen Rechts (Unterstellung) und den Leistungsexport.

Dem Bereich obliegen zudem Durchführungsaufgaben wie der Abschluss von Sondervereinbarungen oder die Verwaltungshilfe für ausländische Sozialversicherungsinstitutionen. Er ist Ansprechpartner für ausländische Stellen bei Problemen in der Abkommensanwendung und sorgt für eine einheitliche Umsetzung der Abkommensregelungen innerhalb der Schweiz. Ausserdem wird die Entwicklung des ausländischen Rechts (inkl. EU-Recht und Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs) verfolgt und im Hinblick auf Auswirkungen auf die Schweiz geprüft. Der Bereich wacht auch darüber, dass schweizerische Gesetzesprojekte keine Widersprüche zum EU-Koordinationsrecht aufweisen.

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Letzte Änderung 14.05.2018

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