Kinderrechte

Die Schweiz ratifizierte Anfang 1997 das UNO-Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Es hebt die Verantwortung der Staaten für den Schutz und das Wohl Minderjähriger (bis 18 Jahre) hervor. In diesem wichtigen Dokument werden die Menschenrechte für den Lebensbereich des Kindes zusammengefasst. Das Übereinkommen schützt und anerkennt Kinder als eigenständige Personen mit eigenen Zielen und eigenem Willen und fordert, dass das Wohl des Kindes bei allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig berücksichtigt wird. Damit wird das Kind auch als Rechtspersönlichkeit anerkannt.

Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) am 20.11.1989 verabschiedet und von der Schweiz 1997 ratifiziert. Es ist bislang die erfolgreichste Konvention der UNO, denn ihr sind - ausser den USA - alle Staaten beigetreten. 

30 Jahre UNO-Kinderrechtskonvention (1989 – 2019)

Dieses Jahr feiert die Welt das 30-jährige Bestehen des Übereinkommens über die Rechte des Kindes. Die Kinderrechtskonvention wurde am 20. November 1989 einstimmig von der UNO-Generalversammlung verabschiedet und mit Ausnahme der USA mittlerweile von allen UNO-Mitgliedstaaten ratifiziert.

Die Konvention hat die Art, wie Kinder wahrgenommen werden, weltweit verändert: Heute gelten Kinder als eigenständige Individuen, die eine eigene Meinung haben und diese auch äussern dürfen. Die Kinderrechtskonvention umfasst 54 Artikel und vier zentrale Grundsätze: das Diskriminierungsverbot; das übergeordnete Wohl des Kindes; das Recht auf Leben, Überleben und Entwicklung; das Recht auf Mitwirkung.

Die Schweiz hat die Kinderrechtskonvention 1997 und später auch die dazugehörigen drei Fakultativprotokolle ratifiziert (betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten; betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie; Beschwerdeverfahren bei Verstoss gegen die Kinderrechte). Sie setzt sich dafür ein, dass die Instrumente der Konvention auf allen staatlichen Ebenen und durch zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGO) umgesetzt werden.

Anlässlich des Jubiläums finden in der Schweiz verschiedene Aktivitäten statt:

 

Einige der Aktivitäten werden mit Unterstützung des Eidgenössischen Departements des Äussern (EDA) durchgeführt. Diese sind für November 2019 geplant (vgl. auch http://childrightshub.org).

 

Grundlagen

Umsetzung der Kinderrechtskonvention

Aufgrund der thematischen Breite der Kinderrechtskonvention und des föderativen Systems der Schweiz ist eine Vielzahl von staatlichen Akteuren mit der Umsetzung der Konvention betraut. Die Koordination dieser Umsetzungsbestrebungen sowie die fünfjährliche Berichterstattung an den UN-Kinderrechtsausschuss obliegen dem BSV. Die rechtliche Grundlage für die koordinierenden Arbeiten auf Bundesebene sowie die Zusammenarbeit mit den Kantonen bildet das neue Kinder- und Jugendförderungsgesetz (KJFG).

Die Berichterstattung an den UN-Kinderrechtsausschuss

Art. 44 der Kinderrechtskonvention verlangt, dass die Schweizer Regierung alle 5 Jahre darüber berichtet, wie die Kinderrechte im Land umgesetzt werden. Neben dem sogenannten Staatenbericht der Schweizer Regierung können auch Nichtregierungsorganisationen einen Bericht zur Durchführung der Kinderrechtskonvention in der Schweiz einreichen (Art. 45). Der UN-Kinderrechtsausschuss lädt sowohl die Nichtregierungsorganisationen, als auch die Staatsdelegation zu einem konstruktiven Dialog ein, bevor er der Schweiz seine Schlussbemerkungen und Empfehlungen für eine bessere Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention unterbreitet.

 

Kinderrechtskonvention

Fakultativprotokoll Kinderhandel

Die Koordination der Umsetzung der Kinderrechte in der Schweiz

Das BSV koordiniert das Vorgehen bei den Folgearbeiten zu den Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses (siehe oben). Dabei werden die Empfehlungen analysiert, die jeweiligen Zuständigkeiten aller betroffenen Bundesstellen und Kantone geklärt und mögliche Partnerschaften mit NGOs ermittelt.

Für detaillierte Informationen siehe:

Bundesratsbericht 19.12.2018

Der Bundesrat hat am 19. Dezember 2018 einen Bericht zu Massnahmen verabschiedet, mit welchen bestehende Lücken in der Umsetzung der Kinderrechtskonvention in der Schweiz geschlossen werden sollen. Dabei stützt sich der Bundesrat auf Empfehlungen, welche der UN-Kinderrechtsausschuss am 4. Februar 2015 abgegeben hat.

Massnahmen zum Schliessen von Lücken bei der Umsetzung der Kinderrechtskonvention (PDF, 1 MB, 19.12.2018)Bericht des Bundesrates in Folge der Empfehlungen des UN-Kinderrechtausschusses an die Schweiz vom 4. Februar 2015

Medienmitteilung: 

Finanzhilfen

Mit dem Kredit «Kinderrechte» (rund 190'000 Franken pro Jahr) engagiert sich der Bund für die Koordination der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und deren besseren Bekanntmachung. Er kann hierzu Subventionsverträge mit Partnerorganisationen abschliessen.

Weitere Informationen

Letzte Änderung 08.08.2019

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