Vernehmlassungen

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der Vernehmlassungen aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Sozialversicherungen.

Geplante Verfahren

Die Bundeskanzlei erstellt in Absprache mit den Departementen halbjährlich die Liste der geplanten Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren, welche dem Bundesrat, den Büros der Eidgenössischen Räte zur Kenntnis gebracht, den interessierten Kreisen und Medien abgegeben sowie im Intra- und Internet publiziert wird. Sie basiert auf den entsprechenden Angaben der Departemente.

Geplante Vernehmlassungen des EDI

Laufende Verfahren

Vernehmlassungen und Anhörungen werden bis zum Ablauf der Frist auf folgender Internetseite veröffentlicht:

Laufende Vernehmlassungen des EDI

Abgeschlossene Verfahren

Nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist werden die Verfahren als abgeschlossen betrachtet. Das BSV publiziert dann die eingegangenen Stellungnahmen zu den einzelnen Verfahren:

2024

Vernehmlassung: Änderung der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung

Vernehmlassung: Umsetzung und Finanzierung der Initiative für eine 13. AHV-Rente

Vernehmlassung: Verordnung über Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie zur Stärkung der Kinderrechte

Vernehmlassung: Angleichung der Erwerbsersatzleistungen

Vernehmlassung: Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS)

Vernehmlassung: Teilrevision des AHVG zur Anpassung der Witwen- und Witwerrenten der AHV

Vernehmlassung: Einkauf in die Säule 3a ermöglichen

2023

Vernehmlassung: Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung IVG – Intensive Frühintervention bei frühkindlichem Autismus

Vernehmlassung: Anerkennung des betreuten Wohnens für Bezügerinnen und Bezüger von EL zur AHV

Vernehmlassung: Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele

Vernehmlassung: Modernisierung der Aufsicht (AHVV und BVV 2)

Vernehmlassung: Verbesserter Lohnvergleich für Menschen mit Invalidität

Vernehmlassung: Verordnungsänderungen - Reform AHV 21

Vernehmlassung: Digitalisierung in der Erwerbsersatzordnung

2022

Vernehmlassung: Politisches Mandat auch bei Mutterschaft

Vernehmlassung: Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung (Änderung des BVG)

Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung (familienergänzende Kinderbetreuung)

Vernehmlassung zur Verordnung über die Rechnungslegung der öffentlich-rechtlichen Anstalt compenswiss (Ausgleichsfonds AHV/IV/EO)

2021

Vernehmlassung zu den Ausführungsbestimmungen zur Weiterentwicklung der IV (WEIV)

Vernehmlassung über die Verordnung über die Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLV)

2020

Vernehmlassung über die Änderung des Familienzulagengesetzes: Einführung eines vollen Lastenausgleichs und Auflösung des Fonds Familienzulagen Landwirtschaft

2019

• Vernehmlassung über die Reform der beruflichen Vorsorge
• Vernehmlassung über die Ausführungsbestimmungen zur ATSG-Revision
• Vernehmlassung über Verordnungsänderungen in der beruflichen Vorsorge
• Vernehmlassung zum Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose
• Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
• Vernehmlassung über das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG)
• Vernehmlassung über die systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden (Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung)

2018

• Vernehmlassung: Neue Bestimmungen für die Festsetzung des Bundesbeitrages an die EL-Kosten
• Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)
• Vernehmlassung: Verordnungsbestimmungen für Observationen durch die Sozialversicherungen
• Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung
• Vernehmlassung: Stabilisierung der AHV (AHV21)
• Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (EOG). Länger dauernde Mutterschaftsentschädigung bei längerem Spitalaufenthalt des Neugeborenen.
• Vernehmlassung zur Änderung des Familienzulagengesetzes

2017

• Vernehmlassung über die Verordnung über die Reform der Altersvorsorge 2020
• Vernehmlassung über die Änderung der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) – Invaliditätsbemessung für teilerwerbstätige Versicherte (gemischte Methode)
• Vernehmlassung zur Modernisierung der Aufsicht in der 1. Säule und Optimierung in der 2. Säule
• Vernehmlassung über die Revision des allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

2016

• Vernehmlassung über die Weiterentwicklung der Invalidenversicherung IV
• Vernehmlassung über die Reform der Ergänzungsleistungen (EL)
• Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung

2015

• Vernehmlassung Ausgleichsfondsgesetz

2014

• Vernehmlassung zur Höhe der anrechenbaren Mietzinse in den Ergänzungsleistungen
• Vernehmlassung zur Reform der Altersvorsorge 2020

2013

• Vernehmlassung zum Freizügigkeitsgesetz und zum Gesetz über die berufliche Vorsorge

2011

• Anhörung: Bericht über die Zukunft der 2. Säule
• Vernehmlassung «Verfassungsbasis für eine umfassende Familienpolitik»
• Vernehmlassung zur Strukturreform in der Beruflichen Vorsorge (Verordnungsänderungen)

2010

• Vernehmlassung zur 6. IV-Revision (zweites Massnahmenpaket)
• Vernehmlassung zur Totalrevision des Jugendförderungsgesetzes

2009

• Vernehmlassung zur Verlängerung des Impulsprogrammes für familienergänzende Kinderbetreuung
• Vernehmlassung zur 6. IV-Revision (erstes Massnahmenpaket)

2007

• Vernehmlassung zur Verordnung über die Familienzulagen
• Vernehmlassung zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen

Letzte Änderung 23.09.2024