Vernehmlassungen

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der Vernehmlassungen aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Sozialversicherungen.

Geplante Verfahren

Die Bundeskanzlei erstellt in Absprache mit den Departementen halbjährlich die Liste der geplanten Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren, welche dem Bundesrat, den Büros der Eidgenössischen Räte zur Kenntnis gebracht, den interessierten Kreisen und Medien abgegeben sowie im Intra- und Internet publiziert wird. Sie basiert auf den entsprechenden Angaben der Departemente.

Laufende Verfahren

Vernehmlassungen und Anhörungen werden bis zum Ablauf der Frist auf folgender Internetseite veröffentlicht:

Hinweis: Die Frist für die Vernehmlassung zur Reform der beruflichen Vorsorge wurde bis zum 29. Mai 2020 verlängert, dies in Folge des Coronavirus.

 

Abgeschlossene Verfahren

Nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist werden die Verfahren als abgeschlossen betrachtet. Das BSV publiziert dann die eingegangene Stellungnahmen zu den einzelnen Verfahren:

2019

2018

2017

2016

2015

2014

2013

2011

2010

2009

2007

Letzte Änderung 24.03.2020

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